Politik

Deutschland wird wieder regiert!

Merkel vereidigt

berlingpress - Deutschland wird wieder anständig regiert. Heute wurde Angela Merkel erneut für vier Jahre im Amt bestätigt und durch den Bundestag zur Kanzlerin wiedergewählt. Wie schon vor vier Jahren allerdings, bekam sie auch dieses mal nicht die volle Rückendeckung von Union und SPD.
Trotz allem applaudierten die Bundestagsabgeordneten nach der Wahl Merkels zur Kanzlerin. Bereits zum vierten Mal wurde Angela Merkel am Mittwochmorgen vom Bundestag zur Kanzlerin gewählt. Die Parteivorsitzende der CDU erhielt 364 Stimmen aller Abgeordneten im Plenum. Erstaunlich aber ist, dass die GroKo-Parteien zusammen über 399 Stimmen verfügen. Dies sind 44 Stimmen mehr, als die Kanzlermerheit benötigt. Für diese sind 355 Stimmen gefordert. Nach Auszählung aller Stimmen erhielt Merkel 364 Ja-Stimmen, gegen Angela Merkel sprachen sich 315 Abgeordnete aus. Bei neun Enthaltungen und vier ungültigen Stimmen wurde Merkel wieder gewählt.
Wenn man die Rechnung genau betrachtet, haben sich rund 35 Abgeordnete von Union und SPD gegen Frau Merkel gestellt. Durch die geheime Wahl lässt sich aber nicht genau bestimmen, wie viele Abweichler aus den eigenen Reihen kommen und wie viele Stimmen aus anderen Fraktionen dazu kamen. Auch zum Start der GroKo vor vier Jahren hatte Merkel über 40 Stimmen weniger.Auch in den Jahren 2005 und 2009 erhielt Merkel nicht alle Stimmen aus der Union und SPD.
Die SPD hegte einen erheblichen Widerstand gegen die GroKo, jedoch wurde im Mitgliederentscheid eine deutliche Mehrheit für die Verbindung erzielt.
Angela Merkel nahm die Wahl an und Bundestagspräsident Schäuble wünschte ihr alles Gute und viel Kraft. Gegen Mittag wird Merkel, ebenso wie ihre Minister, von Bundespräsident Steinmeier vereidigt. Im Anschluss werden die Resortchefs im Bundestag vereidigt. Auch da ein Novum. Es gibt drei Mehr als vor vier Jahren. Und um 17Uhr wird die neue Regierung zusammen kommen und die erste Sitzung abhalten.
So ist nach 171 Tagen wieder eine Regierung gefunden und alle Ministerposten vergeben. Doch zu welchem Preis? Merkel musste wichtige Ministerposten an die SPD geben, damit diese ihr hilft, wieder Kanzlerin zu werden. Wir werden sehen, wie sich die GroKo in den nächsten Tagen und Monaten entwickelt.
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